Tagblatt vom 24.11.2014

FRAUENFELD. Wer mit 1,6 Promille Alkohol hinter dem Steuer erwischt wird, muss seit Sommer zwingend zu einem rechtsmedizinischen Untersuch antraben. Die Anzahl solcher Abklärungen über das Trinkverhalten verdreifacht sich.

SILVAN MEILE

Blaufahrer machen dem Strassenverkehrsamt zu schaffen. Auf dem Pult von Ernst Fröhlich, Leiter der Abteilung Prävention und Massnahmen beim Thurgauer Strassenverkehrsamt, häufen sich die Fälle von stark angetrunkenen Autofahrern, die sich einem rechtsmedizinischen Gutachten unterziehen müssen. Mit einem solchen wird abgeklärt, ob die Blaufahrt ein Ausrutscher war oder ob dahinter ein grundlegendes Alkoholproblem des Lenkers steht.

Rund 60 von weit über 500 Thurgauer Blaufahrern mussten sich im vergangenen Jahr einer solchen Untersuchung unterziehen. Diese Zahl steigt nun deutlich an. «Wir rechnen mit einer Verdoppelung bis Verdreifachung solcher Fälle», sagt Fröhlich. Grund dafür ist das verschärfte Strassenverkehrsgesetz als eine Massnahme des Verkehrssicherheitsprogramms Via sicura des Bundes.

Verfahren dauert Monate

Seit dem 1. Juli 2014 müssen sich alle Verkehrsteilnehmer, die mit 1,6 Promille oder mehr Alkohol im Blut auf Schweizer Strassen ein Fahrzeug lenken und dabei ertappt werden, einer sogenannten obligatorischen Fahreignungsabklärung unterziehen. Zuvor galt diese Regel für jene Verkehrssünder, die 2,5 Promille und mehr aufwiesen oder zum zweitenmal mit 1,6 Promille oder mehr aus dem Verkehr gezogen wurden.

Die Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission des Grossen Rates rechnet in ihrem aktuellen Bericht mit «einer massiven Mehrbelastung» für das Strassenverkehrsamt. «Genaue Zahlen zum Anstieg der Fälle kann ich noch keine nennen, weil die Verfahren mehrere Monate dauern und deshalb Fälle von seit Sommer Ertappten noch laufend eintreffen», sagt Ernst Fröhlich. Mehr als ein Dutzend zusätzlicher Dossiers aufgrund der härteren gesetzlichen Gangart erhielt er aber bereits heute. Vorerst versuche das Strassenverkehrsamt, die grössere Menge an Fällen mit strafferen Abläufen zu bearbeiten, sagt Fröhlich.

Ohne Vorschuss kein Gutachten

Das Thurgauer Strassenverkehrsamt erhält die entsprechenden Polizeirapporte und bietet die schweren Promillesünder zu einem Untersuch beim Institut für Rechtsmedizin in St. Gallen oder Zürich auf, weil ein solches im Thurgau fehlt. «Für das Verfahren erheben wir einen Kostenvorschuss von 1500 Franken», sagt Ernst Fröhlich. Wer diesen nicht leistet, verzichtet darauf, seinen Fahrausweis wiederzuerlangen.

Ansonsten urteilt das Strassenverkehrsamt aufgrund des rechtsmedizinischen Gutachtens über die Dauer des Fahrausweisentzuges und allfällige Auflagen. Im besten Fall ist der Autofahrer seinen Fahrausweis für ein halbes Jahr los, bekommt danach einen Vermerk darin, dass er nur noch mit 0,0 Promille Alkohol im Blut ein Fahrzeug lenken darf. So gut kommen aber nur die wenigsten davon.

Ein Jahr Abstinenz beweisen

Denn bisher stellte das rechtsmedizinische Gutachten in fast allen Fällen ein Alkoholproblem fest. «Rund 50 Thurgauer waren im vergangenen Jahr davon betroffen», sagt Fröhlich. Wer als alkoholsüchtig gilt, muss während mindestens eines Jahres mit Haaranalysen die totale Alkoholabstinenz beweisen, bevor zu einem zweiten rechtsmedizinischen Untersuch angetreten werden darf, um den Fahrausweis wiederzuerlangen.

Für Betroffene bietet der Zweckverband Perspektive Thurgau Therapien und spezielle Schulungsprogramme an. «Wir verzeichnen noch keinen Anstieg an Teilnehmern», sagt Franziska Aepli von der Fachstelle. Die verschärften Bestimmungen des Strassenverkehrs könnten aber schon bald die Zahl der Teilnehmer ansteigen lassen. Denn ein Therapiebericht hat auch Einfluss auf das allfällige Wiedererlangen eines Fahrausweises.

Keinen Einfluss auf Geldstrafe

Für die Gerichte ändert die verschärfte Regelung ab 1,6 Promille nichts. «Wir haben keine Veranlassung dazu», sagt Stefan Haffter, Medienverantwortlicher der Thurgauer Staatsanwaltschaft. Über die Geldstrafe aufgrund Fahrens im angetrunkenen Zustand wird dort separat und unter Berücksichtigung der finanziellen Verhältnisse des Betroffenen entschieden. Zusammen mit den Kosten wie für Untersuchungen oder Therapien muss jeder mit einigen tausend Franken rechnen, der sein Auto mit 1,6 Promille lenkt und als abhängig gilt.

Unverändert bleibt die Situation für Drogenkonsumenten hinter dem Steuer. «Dort gibt es keine Toleranzgrenze», weiss Fröhlich. Sie müssen in jeden Fall – auch nach Cannabiskonsum – bei der Rechtsmedizin antraben. 130 Thurgauer Fahrzeuglenker erfuhren dies im vergangenen Jahr.